Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

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Gesucht nach "gebühren".
Es wurden 116 Ergebnisse in 65 Millisekunden gefunden.
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01_CDU_Haushaltsrede2026.pdf

men durch die Steuererhöhungen in Höhe von knapp 1,5 Mio € entgegen. Wir belasten also Steuer- und Gebührenzahler mehr als wir durch Sparmaßnahmen zurückhalten. Das ist für uns als CDU schmerzlich; wie [...] das Seniorensommerfest und die Gutscheine zu Weihnachten entfallen, die Bibliothek führt eine Grundgebühr ein. Die Streichung des Familienpasses I betrifft nicht die Bedürftigen, denn die werden mittels

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Zuletzt geändert: 09.03.2026
03_SPD_Haushaltsrede2026.pdf

unser Dank geht an die beteiligten Räte und die Verwaltung. Auf dem Prüfstand standen Steuern, Gebühren, Freiwilligkeitsleistungen, Kürzungen von Personal und Öffnungszeiten. Bei einigen Sparmaßnahmen [...] bleibt trotz hoher Kosten eine zentrale Zukunftsaufgabe der Gemeinde – als Bildungsauftrag, als Beitrag zum sozialen Zusammenhalt und als wichtiger Standortfaktor. Bildung und Jugendarbeit sind für die

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Zuletzt geändert: 09.03.2026
04_FDP_Haushaltsrede2026.pdf

Verwaltung und Gemeinderat im Interesse von Hemmingen und seinen Bürgerinnen und Bürgern erstellt. Dafür gebührt allen Beteiligten ein großer Dank. Die FDP stimmt dem vorliegenden Haushaltsplan und den Wirtsch

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Zuletzt geändert: 09.03.2026
SSW_2020_02_70-75.pdf

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Zuletzt geändert: 06.04.2020
24261124_Wasserversorgungssatzung_ab_01012025.pdf

der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über [...] auf volle Monate) keine Grundgebühr berechnet. Seite 19 § 43 Verbrauchsgebühren (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 44) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt pro Kubikmeter [...] Beitragspflicht § 36 Beitragssatz § 37 Entstehung der Beitragsschuld § 38 Fälligkeit § 39 Ablösung § 40 Erhebungsgrundsatz § 41 Gebührenschuldner § 42 Grundgebühr § 43 Verbrauchsgebühren § 44 Gemessene Wassermenge

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Zuletzt geändert: 02.12.2024
25_Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften_ab_01.01.2025.pdf

g III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 13 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner § 14 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe § 15 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn [...] eingewiesen sind, sind Gesamtschuldner. § 14 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe (1) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Gebühr ist der überlassene Wohnplatz. (2) Die Gebühr einschließlich der Betriebskosten beträgt [...] der Gebühr nach Absatz 2 nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 15 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die

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Zuletzt geändert: 19.02.2025
25_Friedshofssatzung__Friedhofsordnung__ab_01.06.2025.pdf

die entsprechend anteilige Gebühr nach der Bestattungsgebührenordnung in der jeweils gültigen Fassung erhoben. (3) Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der Grabnutzungsgebühr. Auf Wahlgräber, bei denen [...] verliehen werden. § 27 Gebühren Für die Benutzung des Friedhofs und dessen Einrichtungen erhebt die Gemeinde Hemmingen Gebühren nach der jeweils geltenden Bestattungsgebührenordnung. § 28 In-Kraft-Treten [...] Haftung § 25 Ordnungswidrigkeiten IX. Übergangs- und Schlussvorschriften § 26 Alte Rechte § 27 Gebühren § 28 Inkrafttreten Seite 3 von 16 I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine

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Zuletzt geändert: 15.05.2025
25_Kindergartengebührensatzung_ab_01.09.2025.pdf

Kindergärten Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter bzw. Erziehungsberechtigten der Kinder. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als [...] 1991 folgende Satzung erlassen: Erhebung von Kindergartengebühren Inhaltsübersicht § 1 Grundsatz § 2 Gebührenschuldner § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr § 4 Entstehung und Fälligkeit § 5 Inkrafttreten [...] als Gesamtschuldner. § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Gebühren werden je Kind und Betreuungsplatz erhoben. Die Höhe der Gebühr bestimmt sich nach der Anzahl der Kinder, die noch nicht das

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Zuletzt geändert: 31.07.2025
Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung__Bekanntmachungssatzung__signiert.pdf

Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen (Münchinger Straße 5, 71282 Hemmingen) kostenlos eingesehen werden und sind dort gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten. Ferner können Ausdrucke der öffentlichen [...] Bekanntmachungen unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung auch zugesandt werden. (3) Sofern sondergesetzliche Bestimmungen eine Durchführung von öffentlichen Bekanntmachungen auf der Website

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Zuletzt geändert: 19.03.2024
24_Satzung_über_die_Verpflichtung_der_Straßenanlieger_zum_Reinigen__Schneeräumen_und_Bestreuen_der_Gehwege.pdf

§ 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von mindestens 5 Euro und höchstens 500 Euro und bei fahrlässigen Zuwiderhandlungen mit höchstens

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
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