Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

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Gesucht nach "gemeinderat".
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26_ZV_Laiblinger_Weg__Bebauungsplan_Gewerbegebiet_Laiblinger_Weg.pdf

„Gewerbegebiet Laiblinger Weg“ in der Fassung vom 02.12.2025 wird im Internet auf der Seite der Gemeinde Schwieberdingen unter: https://schwieberdingen-sitzungsdienst.komm.one/bi/vo0050.asp?__kvonr=1738

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 694,17 KB
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Zuletzt geändert: 13.01.2026
26_GVV_Ö_BEK_Haushaltssatzung.pdf

h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 569,19 KB
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Zuletzt geändert: 20.01.2026
26_ZV_Ö_BEK_Laiblinger_Weg_Haushaltssatzung.pdf

oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 593,44 KB
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Zuletzt geändert: 20.01.2026
24_Satzung_über_die_Verpflichtung_der_Straßenanlieger_zum_Reinigen__Schneeräumen_und_Bestreuen_der_Gehwege.pdf

Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 12. März 2024 Präambel Aufgrund [...] Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12. März 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 208,73 KB
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Zuletzt geändert: 27.03.2024
24261124_Abwassersatzung_ab_01012025.pdf

schließlich von der Gemeinde eingebaut, unterhalten und entfernt; sie stehen im Eigentum der Gemeinde. Die §§ 21 Abs. 2 und 3, 22 und 23 der gültigen Wasserversorgungssatzung der Gemeinde finden entsprechende [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen in seiner Sitzung am 15. Dezember 2020 folgende Satzung be- schlossen: Satzung

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Zuletzt geändert: 02.12.2024
24261124_Wasserversorgungssatzung_ab_01012025.pdf

(1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. (2) Die Gemeinde kann die [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen

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Zuletzt geändert: 02.12.2024
Beilage_Grundsteuer_2025.pdf

Grundsteu- erbescheid von Amts wegen geändert. 2. Zuständigkeit Gemeinde Der Hebesatz, mit dem der Messbetrag multipliziert wird, wird durch die Gemeinde festgelegt. Bei Fragen zum Hebe- satz oder der konkret [...] zum Grundsteuerwert- bzw. Grundsteuermessbescheid wen- den Sie sich bitte an Ihr Finanzamt. Die Gemeinde ist an den Grundsteuermessbescheid gebun- den - auch dann, wenn Einspruch gegen den Grundsteuer- [...] festgesetzten Grundsteuer wenden Sie sich bitte an Ihre Gemeinde. Sofern Sie bisher die gesamte Jahresgrundsteuer am 1. Juli bezahlt haben, wird diese Jahreszahlung für die neue Grundsteuer übernommen

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Zuletzt geändert: 23.12.2024
25_Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften_ab_01.01.2025.pdf

(GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 18.02.2025 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] n Zubehör dür- fen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Be- nutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äuße- ren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseiti- gen und den früheren

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Zuletzt geändert: 19.02.2025
25_Friedshofssatzung__Friedhofsordnung__ab_01.06.2025.pdf

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] kann die Gemeinde eine Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2)

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Zuletzt geändert: 15.05.2025
25_Kindergartengebührensatzung_ab_01.09.2025.pdf

Seite 1 Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührensatzung) vom 19.03.1991 in der Fassung vom 29. Juli 2025 Seite 2 Auf Grund von § [...] 2 und 9 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 15.2.1982 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 19.03.1991 folgende Satzung erlassen: Erhebung von Kindergartengebühren [...] und Höhe der Gebühr § 4 Entstehung und Fälligkeit § 5 Inkrafttreten Seite 3 § 1 Grundsatz 1. Die Gemeinde betreibt ihre Kindergärten als öffentliche Einrichtung. 2. Zur teilweisen Deckung des entstehenden

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Zuletzt geändert: 31.07.2025
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