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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 294 Ergebnisse in 43 Millisekunden gefunden.
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23_Abwasserbeseitigung__Betriebssatzung_ab_010123.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
23_Wasserwerk__Betriebssatzung_ab_010123.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
23_Satzung_EAT.pdf

4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2016 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Entschädigung [...] Durchschnittssätzen § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme § 3 Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte § 4 Reisekostenvergütung § 5 Inkrafttreten Seite 3 § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen [...] Tageshöchstsatz nach § 1 (2) nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld (1) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt: 1. als

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
23_Bestattungsbebührenordnung_-neu-.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg in der Fassung vom 17. März 2005 (GBl. S. 206) hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 26. Januar 2010 folgende Satzung beschlossen: Bestattungsgebührenordnung

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Zuletzt geändert: 20.12.2022
24_Satzung_über_die_Verpflichtung_der_Straßenanlieger_zum_Reinigen__Schneeräumen_und_Bestreuen_der_Gehwege.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12. März 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
24_Kindergartengebührensatzung_ab_01.09.2024_-_2.pdf

2 und 9 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 15.2.1982 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 19.03.1991 folgende Satzung erlassen: Erhebung von Kindergartengebühren

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Zuletzt geändert: 08.08.2024
2024-12-17_BM.pdf

Haushaltsplans 2025 | Bürgermeister Thomas Schäfer | 17.12.2024 Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die Einbringung des Haushaltsplans ist jedes Jahr ein zentraler [...] gsfähigen Haushalt zu erreichen, wird die Gemeinde Hemmingen eine Haushaltskonsolidierung von Gemeinderat und Verwaltung anstreben, bei der die Ertragsseite überprüft wird und alle Aufwendungen und In

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Zuletzt geändert: 19.02.2025
2025-02-18_FDP.pdf

Herren der Presse, liebe Hemminger Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, seit dem letzten Jahr tragen wir mit Stolz unser Motto „Hemmingen hat Energie“. Doch heute möchte [...] Dieser Haushalt ist das Ergebnis einer engagierten Zusammenarbeit von Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat im Interesse von Hemmingen und seinen Bürgerinnen und Bürgern. Dafür ein großer Dank an alle B

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2025-02-18_FW.pdf

18. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren, der heute zur Verabschiedung

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2025-02-18_CDU.pdf

scharf zu trennen, da der Gemeinderat laut Gemeindeordnung Teil der Verwaltung ist. Trotzdem ist aber die Haushaltsordnung das mächtigste Gestaltungsinstrument des Gemeinderates. Haushaltskonflikte sind [...] CDU HemmingenSehr geehrter Herr Schäfer,sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung,liebe Gemeinderäte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,wir haben heute [...] Gleichgewichts grundsätzlich Rechnung zu tragen.“ Und §81 regelt, dass „die Haushaltssatzung […] vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen [ist]“.Die Bedeutung des HaushaltsDie Be

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Zuletzt geändert: 19.02.2025
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