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Gesucht nach "gebühren".
Es wurden 212 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden.
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23_Kindergartengebührenordnung_neu_ab_11_23.pdf

Kindergärten Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter bzw. Erziehungsberechtigten der Kinder. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als [...] 1991 folgende Satzung erlassen: Erhebung von Kindergartengebühren Inhaltsübersicht § 1 Grundsatz § 2 Gebührenschuldner § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr § 4 Entstehung und Fälligkeit § 5 Inkrafttreten [...] Zeitraum der Schließung keine Gebühr erhoben. 5. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für

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Zuletzt geändert: 27.09.2023
Antrag auf Familienpass III

monatliche Erhöhung der Kita-Gebühren auf 40 € je Familie und Monat begrenzt wird. Diese Gebührenbegrenzung gilt auch bei einem Wechsel von der künftig nicht mehr angebotenen Gebührenstaffel GT 2 in die nächsthöhere [...] nächsthöhere Gebührenstaffel GT 3 sowie bei Neuanmeldungen in die Kindergärten. Für einen Wechsel der Betreuungsart gilt die Begrenzung der Gebührenerhöhung auf 40 € je Familie und Monat hingegen nicht. Als [...] Als Vergleichsbasis für die Berechnung der Gebührenerhöhung ist die bis zum 31.08.2017 geltende Gebühr heranzuziehen. In diesem Zusammenhang geht die Verwaltung davon aus, dass fast ausschließlich bei Familien

Zuletzt geändert: 26.02.2023
22_-_1_Gebührenordnung_Hort_und_BVG_ab_01.04.2022.pdf

Schule werden Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter bzw. Erziehungsberechtigten der Kinder. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als [...] grundlage und Höhe der Gebühr (1) Die jährliche Gebühr für den Besuch des Betreuungsangebots im Rahmen des Horts an der Schule wird wie folgt festgesetzt (die monatliche Gebühr auf der Basis von 12 Mo [...] c) Die Gebühr für den Besuch des Horts an der Schule an 2 Tagen/Woche beträgt je Kind 922,80 € (76,90 €) (2) Die Gebühr für den Besuch der verlässlichen Grundschule beträgt (die monatliche Gebühr auf der

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Dateigröße: 229,94 KB
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Zuletzt geändert: 14.03.2022
E-Scooter

werden, ein Abstellen ist allerdings nicht möglich. Alle weiteren Informationen u.a. zu den Nutzungsgebühren und den Standorten finden Sie in der ZEUS-App, im Google Play Store oder entsprechend im Apple

Zuletzt geändert: 29.04.2024
16_Gebührenordnung_Bibliothek.pdf

Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen vom 26.04.2016 Inhaltsübersicht § 1 Ersatzgebühren § 2 Verwaltungs- und Versäumnisgebühren § 3 Fälligkeit der Gebühren § 4 Inkrafttreten § 1 Allgemeine Gebühren [...] Fälligkeit der GebührenGebühren sind sofort fällig. § 4 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung der Bibliothek [...] Ausstellen eines Bibliotheksausweises eine Gebühr von € 5,00. 2. Für den Ersatz eines abhanden gekommenen oder beschädigten Bibliotheksausweises wird eine Gebühr von € 5,00 erhoben. 3. Bei verloren gegangenen

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Zuletzt geändert: 08.12.2016
14_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

folgende Satzung beschlossen: Verwaltungsgebührensatzung Inhaltsverzeichnis § 1 Gebührenpflicht § 2 Gebührenfreiheit § 3 Gebührenschuldner § 4 Gebührenhöhe § 5 Entstehung der Gebühr § 6 Fälligkeit, Zahlung § [...] § 7 Auslagen § 8 Schlussvorschriften I. Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung 3 § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Hemmingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwaltungsgebühren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen

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Zuletzt geändert: 16.12.2014
Anlage_03_Kindergartengebührensatzung_ab_01.09.2024_-_Änderungssatzung_signiert__02-05-2024.pdf

der Kindergartengebührensatzung erlassen: § 1 Gebührenänderung Der bisherige § 3 der Satzung wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Gebühren werden [...] Zeitraum der Schließung keine Gebühr erhoben. 7. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für [...] öffentlicher Hilfen (Übernahme der Gebühren durch das Jugendamt/Sozialamt gemäß dem Kinder- und Jugendhilfegesetz) nicht möglich sein, die Gebühren zu leisten, kann die Gebühr in begründeten Fällen vom Träger

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
15_Sondernutzungssatzung.pdf

ge Sondernutzung § 3 Sonderregelungen § 4 Sondernutzungsgebühren § 5 Gebührenschuldner § 6 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld § 7 Gebührenerstattung § 8 Kostenerstattung und Sicherheitsleistungen [...] wird. (2) Die Gebühr wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner zur Zahlung fällig. § 7 Gebührenerstattung (1) Wird eine Sondernutzung vor Ablauf des der Gebührenbemessung zugrundeliegenden [...] wird. § 4 Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung an den in § 1 genannten öffentlichen Verkehrsflächen werden Gebühren nach dieser Satzung und dem dazu ergangenen Gebührenverzeichnis erhoben. Soweit

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Zuletzt geändert: 04.02.2015
Benutzungssatzung_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünfte_ab_01.07.2021.pdf

g III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner § 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn [...] eingewiesen sind, sind Gesamtschuldner. § 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe (1) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Gebühr ist der überlassene Wohnplatz. (2) Die Gebühr einschließlich der Betriebskosten beträgt [...] jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft

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Zuletzt geändert: 19.05.2021
Änderung der Kita-Gebühren zum 01.04.2023

Änderung der Kindergartengebührensatzung erlassen: § 1 Gebührenänderung Der bisherige § 3 der Satzung wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Kinde [...] Zeitraum der Schließung keine Gebühr erhoben. 6. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für [...] öffentlicher Hilfen (Übernahme der Gebühren durch das Jugendamt/Sozialamt gemäß dem Kinder- und Jugendhilfegesetz) nicht möglich sein, die Gebühren zu leisten, kann die Gebühr in begründeten Fällen vom Träger

Zuletzt geändert: 26.02.2023
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