Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

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Gesucht nach "gebühren".
Es wurden 212 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
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9cd8657e7ff8187813083ba309e38e6f3d60e9d8.pdf

Änderung der Kindergartengebührensatzung erlassen: § 1 Gebührenänderung Der bisherige § 3 der Satzung wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Kinde [...] Zeitraum der Schließung keine Gebühr erhoben. 6. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für [...] öffentlicher Hilfen (Übernahme der Gebühren durch das Jugendamt/Sozialamt gemäß dem Kinder- und Jugendhilfegesetz) nicht möglich sein, die Gebühren zu leisten, kann die Gebühr in begründeten Fällen vom Träger

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 93,78 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2022
Fälligkeit des 1. Abschlags der Wasser-/Abwassergebühren

Am 31.03.2024 wird die 1. Abschlagszahlung für Wasser-/Abwassergebühren fällig. Die Höhe des fälligen Abschlags können Sie aus Ihrer Jahresendabrechnung 2023 ersehen, es werden keine gesonderten Absch

Zuletzt geändert: 26.03.2024
Fälligkeit des 1. Abschlags der Wasser-/Abwassergebühren

Am 31.03.2024 wird die 1. Abschlagszahlung für Wasser-/Abwassergebühren fällig. Die Höhe des fälligen Abschlags können Sie aus Ihrer Jahresendabrechnung 2023 ersehen, es werden keine gesonderten Absch

Zuletzt geändert: 20.03.2024
Gebühren und Beiträge

Ausstellen von Bescheinigungen). Auch können Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen erhoben werden (sogenannte Benutzungsgebühren). Gebühren für die Wasserversorgung werden von den Gemeinden [...] nähere Regelungen enthalten. Die wichtigsten Kommunalabgaben sind: Gebühren für öffentliche Leistungen (so genannte Verwaltungsgebühren) fallen in der Regel für hoheitliche Leistungen oder Handlungen der [...] in einer Rechtsform des Privatrechts (zum Beispiel GmbH) werden statt Gebühren privatrechtliche Entgelte erhoben. Abwassergebühren werden für die Beseitigung von Abwasser (Schmutzwasser und Niederschlagswasser

Zuletzt geändert: 06.04.2024
Kinderbetreuung: Essensgeld, Monatspauschale

der Gemeinderat mehrheitlich davon abgesehen, eine Gebührenerhöhung bei den Betreuungsgebühren vorzunehmen. Allerdings wird es bei den Essensgebühren zu Veränderungen kommen. Die Pauschale je Mittagessen [...] Der Hemminger Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 7. Juli 2020 mit der Gebührenkalkulation der Betreuungsgebühren und des Mittagessens beschäftigt. Die Sitzungsunterlagen können unter https://hemmingen [...] €/Essen) sowie den Personalaufwendungen für die Hauswirtschaftskräfte. Im Rahmen der bisherigen Gebührenkalkulationen wurden 1 % der Personalkosten der Kitas für die Hauswirtschaftskräfte veranschlagt. Da sich

Zuletzt geändert: 26.02.2023
01_Marktordnung.pdf

Material nicht verweht werden kann. II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren 1. Für die Benützung des Marktes nach § 3 dieser Satzung werden Gebühren erhoben. 2. Die Gebühren betragen für einen Standplatz: je Markttag [...] Verhalten auf dem Markt § 11 Sauberhalten des Wochenmarktes II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren § 13 Entstehung und Fälligkeit der Gebühr III. Schluss- und Strafbestimmungen § 14 Schadenshaftung § 15 [...] 01 Marktordnung.doc Seite 9 Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standes oder Platzes. Die Gebühren werden fällig mit der Bekanntgabe der Gebührenschuld an den Schuldner. Bei Zahlungsverzug

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 301,34 KB
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Zuletzt geändert: 26.09.2023
16_Benutzungsordnung_Bibliothek.pdf

Stunde pro Tag und Bibliotheksnutzer begrenzt. § 8 Gebühren Die Nutzung der Bibliothek Hemmingen ist grundsätzlich gebührenfrei. Die Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen regelt die Ausnahmen. § 9 [...] n. 5. Für die Ausstellung eines Ausweises bzw. eines Ersatzausweises wird eine Gebühr erhoben, die in der Gebührenordnung festgesetzt ist. § 4 Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 4 LDSG Baden-Württemberg) [...] Medien werden nicht ausgeliehen. 2. Bücher, die von anderen entliehen sind, können gegen Gebühr (vgl. Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen) vorbestellt werden. Sobald die vorbestellten Bücher vorliegen

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 83,19 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2016
Beschlüsse aus Sitzung

Bibliothek einzuführen und stattdessen die seit dem Jahr 2002 unveränderte Gebührenordnung bezüglich einzelner Gebührentatbestände an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Entsprechend der Vorberatung im [...] einstimmig eine neue Gebührenordnung. In diesem Zusammenhang war es auch notwendig, die Benutzungsordnung der Gemeindebibliothek in einigen kleinen Punkten an die neue Gebührenordnung anzupassen. Dies wurde [...] (Musikende 23:00 Uhr) Montag: 11:00 Uhr bis 00:00 Uhr (Musikende 23:00 Uhr). 4. Änderung der Gebührenordnung sowie der Benutzungsordnung der Gemeindebibliothek Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen schlug

Zuletzt geändert: 26.02.2023
17_Familienpass.pdf

und Monat begrenzt. Diese Gebührenbegrenzung gilt auch bei einem Wechsel von der ab 01.01.2018 nicht mehr angebotenen Gebührenstaffel GT 2 in die nächsthöhere Gebührenstaffel GT 3 sowie für Neuanmeldungen [...] die Begrenzung der Gebührenerhöhung auf 40 € je Familie und Monat hingegen nicht. Als Vergleichsbasis für die Berechnung der Gebührenerhöhung ist die bis zum 31.08.2017 geltende Gebühr heranzuziehen. 3. [...] Hemminger Sport- oder Kulturverein. Familienpass III Die aus der Kindergartengebührensatzung vom 18.07.2017 resultierende Erhöhung der Gebühr für den Besuch eines Kindergartens wird grundsätzlich auf 40 €

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Dateigröße: 63,96 KB
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Zuletzt geändert: 18.10.2017
23_Wasserversorgungssatzung_ab_01012023.pdf

der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über [...] Seite 18 IV. Benutzungsgebühren § 40 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlagen Grund- und Verbrauchsgebühren. § 41 Gebührenschuldner (1) Schuldner [...] Kubikmeter Beton- oder Mauerwerk bleiben gebührenfrei. § 46 Entstehung der Gebührenschuld (1) In den Fällen der §§ 42 und 43 Abs. 1 entsteht die Gebührenschuld für ein Kalenderjahr mit Ablauf des Kale

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
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