Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 26.06.2012 folgende Satzung über die Benutzung des Familienfreizeitplatzes beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeinde Hemmingen stellt ihren Einwohnern den Familienf [...] geahndet werden. § 8 Hausrecht und Platzverbote (1) Die Gemeinde Hemmingen übt auf dem Familienfreizeitplatz das Hausrecht aus. Beauftragte der Gemeinde Hemmingen haben für die Aufrechterhaltung der Sicherheit [...] Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Benutzung des Familienfreizeitplatzes vom 26. Juni 2012 Aufgrund von §§ 4, 10, 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat

§ 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister (§ 23 Ge- mO). II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist [...] und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegen- heiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem [...] Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). C:\Users\Kirschner\Desktop\20 Hauptsatzung.doc 4 III. Ausschüsse des Gemeinderats § 4

sonstiger Organisationen in die Förderungs- maßnahmen der Gemeinde Hemmingen erfolgt durch einen Beschluss des zuständigen gemeinderätlichen Gremiums nach Stellung eines Antrages an das Bürgermeisteramt [...] einmalig oder von Dauer sein kann, entscheidet das zuständige gemeinderätliche Gremium. B Art und Umfang der Förderung durch die Gemeinde 1. Die Förderung wird nach Vereinszweck, Grundförderung, Jugen [...] Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite 1 von 5 Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Richtlinien über die jährlich wiederkehrende Förderung ortsansässiger Vereine (Vereinsförderu

le und Ehrenplakette 2015 GEMEINDE HEMMINGEN Richtlinien über die Verleihung der Bürgermedaille sowie der Ehrenplakette der Gemeinde Hemmingen § 1 Bürgermedaille der Gemeinde Hemmingen (1) Durch die Verleihung [...] Bürgermedaille der Gemeinde Hemmingen. § 2 Verfahren (1) Vorschläge über die Verleihung der Bürgermedaille der Gemeinde Hemmingen können vom Bürgermeister und den Fraktionen im Gemeinderat sowie von Vereinen [...] der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung. (5) Der Beschluss über die Verleihung bedarf der Mehrheit von 2/3 der Stimmen aller Mitglieder des Gemeinderats. (6) Die Bürgermedaille der Gemeinde Hemmingen

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeits- stätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] r mitzuteilen. (9) Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben angemessen zu unter- stützen. (10) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und den Gemeinderat in allen feuer- wehrtechnischen

für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 25. November 2014 folgende Satzung beschlossen: Verwaltungsgebührensatzung [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dgl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständig- keit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist. 15 Minuten [...] 1 Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung für die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) vom 25. November 2014 2 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für

Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Hemmingen Zweitwohnungssteuersatzung – ZwWstS vom 25. November 2014 Der Gemeinderat der Gemeinde [...] In-Kraft-Tretens dieser Satzung in der Gemeinde Hemmingen be- reit mit Nebenwohnung gemeldet sind. (3) Ergibt sich aus den Ermittlungen des Steueramts der Gemeinde Hemmingen, dass eine mit Nebenwohnung [...] ittlung von der Meldebehörde § 14 Kleinbetragsregelung § 15 In-Kraft-Treten § 1 Allgemeines Die Gemeinde Hemmingen erhebt eine Zweitwohnungssteuer für das Innehaben einer Zweitwohnung im Gemeindegebiet

Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 10 der Gemeindeordnung für Baden - Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen in seiner Sitzung vom 08.03.2022 folgende Satzung erlassen: Satzung über die Benutzung [...] Ortsrecht - Satzung Benutzung öffentlicher Einrichtungen 1 Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten, des Betreuungsangebots im Rahmen der verlässlichen [...] rschner\Desktop\Benutzungsordnung Kitas, BVG und Hort.doc 3 § 1 Rechtsform und Aufnahme 1.1 Die Gemeinde Hemmingen unterhält die Kindertagesstätten, den Hort an der Schule, sowie das Betreuungsangebot

1 Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Betreuungsangebots im Rahmen der Verlässlichen Grundschule sowie des Horts an der Schule vom 23. Juni [...] Baden-Württemberg und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 23.06.1998 folgende Satzung erlassen: Satzung über die Erhebung von Gebühren [...] lage und Höhe der Gebühr § 4 Entstehung und Fälligkeit § 5 Inkrafttreten 3 § 1 Grundsatz 1. Die Gemeinde betreibt das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (BVG) sowie den Hort an der

Mobiliar beschlossen. § 1 Betriebsform Die Gemeinde Hemmingen betreibt die Gemeinschaftshalle als Betrieb gewerblicher Art. § 2 Benutzungsentgelt Die Gemeinde Hemmingen erhebt für die Benutzung der einzelnen [...] C:\Users\Kirschner\Desktop\Auf Homepage stellen\Entgeltordnung Gemeinschaftshalle.doc 1 Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Entgeltordnung über die Höhe des Entgeltes der Gemeinschaftshalle in der