Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 517 Ergebnisse in 90 Millisekunden gefunden.
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23_Abwasserbeseitigung__Betriebssatzung_ab_010123.pdf

(EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hemmingen wird [...] Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Betriebssatzung des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung (EB Abws) vom 08. November 2022 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
23_Wasserwerk__Betriebssatzung_ab_010123.pdf

(EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Hemmingen wird unter [...] Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasserwerk (WWEBS) vom 08. November 2022 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
23_Satzung_EAT.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2016 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Entschädigung für e [...] 2002 Entschädigung ehrenamtl. Entschädigung Seite 1 Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 13.12.2022 Seite 2 Aufgrund von § 4 der Geme [...] Durchschnittssätzen § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme § 3 Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte § 4 Reisekostenvergütung § 5 Inkrafttreten Seite 3 § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
23_Bestattungsbebührenordnung_-neu-.pdf

Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Bestattungsgebührenordnung der Gemeinde Hemmingen vom 26. Januar 2010 in der Fassung vom 13. Dezember 2022 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Bad [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg in der Fassung vom 17. März 2005 (GBl. S. 206) hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 26. Januar 2010 folgende Satzung beschlossen: Bestattungsgebührenordnung [...] Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird, 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen

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Zuletzt geändert: 20.12.2022
25_Richtlinien_für_den_Familienpass_der_Gemneinde_Hemmingen.pdf

Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Richtlinien für den Familienpass der Gemeinde Hemmingen vom 16. Dezember 2025 2025-12-17T08:19:57+0000 Kirschner, Ralf

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Zuletzt geändert: 17.12.2025
25_Satzung_über_die_Erhebnung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung_.pdf

Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) in der Fassung vom 16.12.2025 2025-12-17T08:20:27+0000 Kirschner, Ralf

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Zuletzt geändert: 17.12.2025
Jagdgenossenschaft_Satzung.pdf

die Erhebung einer Umlage. § 10 Gemeinderat 1. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wird nach § 15 Abs. 7 JWMG für sechs Jahr auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat vertritt die Jagdgenossenschaft [...] ............ 4 § 10 Gemeinderat .................................................................................................................. 5 § 11 Aufgaben des Gemeinderats .................... [...] Jagdgenossen (§ 6), 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeinderat mindestens einmal in sechs

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Zuletzt geändert: 27.09.2019
Buergertreff_Nutzungsbedingungen.pdf

nachstehenden Punkte achtet. Jegliche Nutzung des Bürgertreffs bedarf der Genehmigung durch die Gemeinde Hemmingen. Diese ist rechtzeitig beim Hauptamt einzuholen. Hier erhalten Sie auch die Schlüssel [...] ta\Roaming\REGISAFE\Storage\8\Nutzungsordnung.DOC Fehlendes oder beschädigtes Inventar muss der Gemeinde ersetzt werden. Beschädigungen oder defekte Geräte/Einrichtungsgegenstände sind unverzüglich der

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Zuletzt geändert: 27.09.2019
Feuerwehrentschaedigungssatzung.pdf

Gemeinde Hemmingen Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hemmingen (Feuerwehrentschädigungssatzung) vom 23. Juli [...] Baden-Württemberg (GemO) und § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 23.07.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) [...] einem Ausscheiden vor 5 Jahren aus der Feuerwehr sind pro Jahr 20 % der erstatteten Kosten an die Gemeinde zurückzuzahlen. Die Entschädigung wird lediglich dann ausbezahlt, wenn die Feuerwehrführung zusammen

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Zuletzt geändert: 27.09.2019
19_Gemeinschaftshalle_Benutzungsordnung.pdf

Verantwortungsbereich der Gemeinde fällt. Jeder Schaden ist unverzüglich dem Hausmeister zu melden. Die Schäden werden von der Gemeinde auf Kosten der Nutzer behoben. (6) Die Gemeinde kann einen Nachweis über [...] Schäden haftet die Gemeinde, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nur bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung (3) Der Nutzer stellt die Gemeinde von etwaigen Haft [...] von Rückgriffsansprüchen gegen die Gemeinde sowie gegen deren gesetzlichen Vertreter und deren Bedienstete oder Beauftragte. Absatz 3 gilt dann nicht, soweit die Gemeinde für den Schaden nach Maßgabe des

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Zuletzt geändert: 04.03.2020
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