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Gesucht nach "gebühren".
Es wurden 211 Ergebnisse in 37 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 211.
01_Marktordnung.pdf

Material nicht verweht werden kann. II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren 1. Für die Benützung des Marktes nach § 3 dieser Satzung werden Gebühren erhoben. 2. Die Gebühren betragen für einen Standplatz: je Markttag [...] Verhalten auf dem Markt § 11 Sauberhalten des Wochenmarktes II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren § 13 Entstehung und Fälligkeit der Gebühr III. Schluss- und Strafbestimmungen § 14 Schadenshaftung § 15 [...] 01 Marktordnung.doc Seite 9 Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standes oder Platzes. Die Gebühren werden fällig mit der Bekanntgabe der Gebührenschuld an den Schuldner. Bei Zahlungsverzug

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Dateigröße: 301,34 KB
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Zuletzt geändert: 26.09.2023
11-Beschlsse-GR-08.02.11.pdf

Selbstauskunft / ggf. Erinnerungsinformation Mai/Juni 2011: Ergebnis zu den gebührenpflichtigen Flächen März-Juni 2011: Gebührenkalkulation Juni 2011: Beschlussfassung über die Satzung G:\Sitzungsbericht Amtsblatt\11 [...] Rahmenbedingungen der späteren Satzung Im Anschluss an eine umfangreiche Vorstellung der künftigen Gebührenfestsetzung durch einen Vertreter des Beratungsbüros beschloss der Gemeinderat bei 1 Enthaltung unter dem [...] b). Daneben beschloss das Gremium auch den Terminfahrplan für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühren (vgl. nachfolgenden Punkt c). a) Folgende Versiegelungsgrade werden von der Verwaltung vorg

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.12.2012
14_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

folgende Satzung beschlossen: Verwaltungsgebührensatzung Inhaltsverzeichnis § 1 Gebührenpflicht § 2 Gebührenfreiheit § 3 Gebührenschuldner § 4 Gebührenhöhe § 5 Entstehung der Gebühr § 6 Fälligkeit, Zahlung § [...] § 7 Auslagen § 8 Schlussvorschriften I. Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung 3 § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Hemmingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwaltungsgebühren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen

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Dateigröße: 256,59 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2014
15_Sondernutzungssatzung.pdf

ge Sondernutzung § 3 Sonderregelungen § 4 Sondernutzungsgebühren § 5 Gebührenschuldner § 6 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld § 7 Gebührenerstattung § 8 Kostenerstattung und Sicherheitsleistungen [...] wird. (2) Die Gebühr wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner zur Zahlung fällig. § 7 Gebührenerstattung (1) Wird eine Sondernutzung vor Ablauf des der Gebührenbemessung zugrundeliegenden [...] wird. § 4 Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung an den in § 1 genannten öffentlichen Verkehrsflächen werden Gebühren nach dieser Satzung und dem dazu ergangenen Gebührenverzeichnis erhoben. Soweit

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Zuletzt geändert: 04.02.2015
16_Benutzungsordnung_Bibliothek.pdf

Stunde pro Tag und Bibliotheksnutzer begrenzt. § 8 Gebühren Die Nutzung der Bibliothek Hemmingen ist grundsätzlich gebührenfrei. Die Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen regelt die Ausnahmen. § 9 [...] n. 5. Für die Ausstellung eines Ausweises bzw. eines Ersatzausweises wird eine Gebühr erhoben, die in der Gebührenordnung festgesetzt ist. § 4 Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 4 LDSG Baden-Württemberg) [...] Medien werden nicht ausgeliehen. 2. Bücher, die von anderen entliehen sind, können gegen Gebühr (vgl. Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen) vorbestellt werden. Sobald die vorbestellten Bücher vorliegen

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Zuletzt geändert: 08.12.2016
16_Gebührenordnung_Bibliothek.pdf

Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen vom 26.04.2016 Inhaltsübersicht § 1 Ersatzgebühren § 2 Verwaltungs- und Versäumnisgebühren § 3 Fälligkeit der Gebühren § 4 Inkrafttreten § 1 Allgemeine Gebühren [...] Fälligkeit der GebührenGebühren sind sofort fällig. § 4 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung der Bibliothek [...] Ausstellen eines Bibliotheksausweises eine Gebühr von € 5,00. 2. Für den Ersatz eines abhanden gekommenen oder beschädigten Bibliotheksausweises wird eine Gebühr von € 5,00 erhoben. 3. Bei verloren gegangenen

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Zuletzt geändert: 08.12.2016
17_Familienpass.pdf

und Monat begrenzt. Diese Gebührenbegrenzung gilt auch bei einem Wechsel von der ab 01.01.2018 nicht mehr angebotenen Gebührenstaffel GT 2 in die nächsthöhere Gebührenstaffel GT 3 sowie für Neuanmeldungen [...] die Begrenzung der Gebührenerhöhung auf 40 € je Familie und Monat hingegen nicht. Als Vergleichsbasis für die Berechnung der Gebührenerhöhung ist die bis zum 31.08.2017 geltende Gebühr heranzuziehen. 3. [...] Hemminger Sport- oder Kulturverein. Familienpass III Die aus der Kindergartengebührensatzung vom 18.07.2017 resultierende Erhöhung der Gebühr für den Besuch eines Kindergartens wird grundsätzlich auf 40 €

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Dateigröße: 63,96 KB
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Zuletzt geändert: 18.10.2017
19_Gemeinschaftshalle_Benutzungsordnung.pdf

notwendigen behördlichen Genehmigungen zu beschaffen und ggf. anfallende öffentliche Abgaben und GEMA-Gebühren pünktlich zu entrichten. (3) Der Aufbau erfolgt, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart

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Zuletzt geändert: 04.03.2020
20_Hortantrag_ab_August.pdf

ab dem : Hiermit beantrage ich die Aufnahme meines Kindes . Über die entstehende Gebührenpflicht gem. der Gebührensatzung ab dem Zeitpunkt des gewünschten Aufnahmetermins bin ich informiert. Termine an [...] Sie sich bitte an die oben genannte Stelle. (Kassen-bzw. Buchungszeichen=Mandatsreferenz) Die Betreuungsgebühren werden in ganzen Monatsbeiträgen abgerechnet. Bank: BIC: IBAN: Kontoinhaber: Gläubiger-Ide [...] Anmeldeantrag an folgende Stelle: Hiermit wird die Gemeinde Hemmingen ermächtigt die Hort- bzw. BVG - Gebühren und damit zusammenhängende Kosten zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt zu Lasten des angegebenen

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Zuletzt geändert: 13.08.2020
21_Hundesteuersatzung_vom_07.12.2021.pdf

Gemeinde zurückzugeben. (6) Bei Verlust der Hundesteuermarke wird dem Halter eine Ersatzmarke gegen eine Gebühr von 5,00 € ausgehändigt. Dasselbe gilt für den Ersatz einer unbrauchbar gewordenen Steuermarke; die

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Zuletzt geändert: 27.12.2021
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