Luftreinhalteplan Hemmingen
Inkraft-Treten zum 02.12.2013 - Fahrzeuge mit grüner Plakette frei!
Ausgelöst durch die in Hemmingen gemessenen Grenzwertüberschreitungen von Stickstoffdioxid soll mit dem aufzustellenden Luftreinhalteplan Hemmingen die Lücke zwischen den bestehenden, angrenzenden Umweltzonen von Leonberg, Stuttgart und der ersten regionalen Umweltzone „Ludwigsburg und Umgebung“ geschlossen werden. Die Kommunen Ditzingen, Gerlingen, Korntal-Münchingen und Schwieberdingen sollen so neben Hemmingen in die neue regionale Umweltzone „Leonberg/Hemmingen und Umgebung“ einbezogen werden. Dieser Lückenschluss führt nun zu einer Verbindung der vorhandenen Umweltzonen und damit zu einer klaren Abgrenzung nach außen.
Wie Regierungsvizepräsident Dr. Christian Schneider betonte, sei bei der Abgrenzung der regionalen Umweltzone maßgebend gewesen, ein ausgewogenes Konzept vorzustellen, was sich bei der notwendigen Berücksichtigung der vielen Belange im Bereich Luftreinhaltung als Herkulesaufgabe erweise. Bei der nun vorgenommenen Grenzziehung und rechtlichen Bewertung sei ausschlaggebend gewesen, dass neben einer Reduzierung der Luftschadstoffbelastung in Hemmingen selbst noch weitere positive Effekte erreicht werden. Hervorzuheben sei dabei, dass auch bei den einbezogenen Kommunen angesichts der Einführung der dritten Fahrverbotsstufe eine Verbesserung der Luftqualität zu erwarten sei. Schließlich gelte die grüne Plakettenpflicht dann auch für Lastkraftwagen. Weiterhin sei davon auszugehen, dass die regionale Ausdehnung positive Auswirkungen auf die Hintergrundbelastung habe und die Wirkungen einer Umweltzone zusätzlich verstärke. Zu betonen sei zudem, dass durch eine Einbeziehung der B 10 und die regionale Ausdehnung der Umweltzone kleinräumiger, belastender Ausweichverkehr vermieden werden könne und sich für die Autofahrer eine nachvollziehbare, eindeutige Regelung ergebe. Nicht zuletzt erhofft sich Schneider eine Verbesserung der Luft über die eigentlichen Grenzen der künftigen großräumigen Umweltzone hinaus, da die Fahrbeziehungen regelmäßig wechselseitig seien, also Fahrzeuge aus einer vorhanden Umweltzone mit Plakettenpflicht auch in plakettenfreie Bereiche fahren. Dies gelte um so mehr, je näher dieser Bereich an eine Umweltzone reiche und je größer die angrenzende Umweltzone sei.
Diese Gesichtspunkte seien in dem Termin ausführlich besprochen worden. Die Vertreter der betroffenen Kommunen reagierten dabei grundsätzlich positiv auf die Planungen. Umweltzonen sind geeignete Maßnahmen, um die Schadstoffsituation in Gebieten zu senken, in denen die zulässigen Grenzwerte für Feinstaub (PM10) oder Stickstoffdioxid (NO2) überschritten werden. Ausgehend von dem in der Koalitionsvereinbarung der Landesregierung enthaltenen Ziel, Umweltzonen zukünftig großflächiger abzugrenzen, hat das Regierungspräsidium Stuttgart geprüft, inwieweit die Einrichtung dieser weiteren regionalen Umweltzone im Rahmen eines ausgewogenen Konzepts sinnvoll ist. der regioanlen Umweltzone „Leonberg/Hemmingen und Umgebung“ soll ein Fahrverbot für Fahrzeuge der Schadstoffklassen 1, 2 und 3 (ohne, rote und gelbe Plakette) ab dem 02. Dezember 2013 gelten.
Die Planunterlagen können auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter www.rp-stuttgart.de eingesehen werden.
Hier finden Sie die die Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Stuttgart. (PDF-Datei)
Zuständig für die Fahrverbote und Ausnahmeregelungen nach den dann geltenden gesetzlichen Regelungen ist die Immissionsschutzbehörde des Landratsamtes Ludwigsburg. Hier finden Sie weitere Informationen zu diesem Thema.
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