Bebauungsplan Schöckinger Weg: Gemeinde Hemmingen

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"Weiteres Vorgehen zum Baugebiet Schöckinger Weg"

Wie der Presse bereits mehrfach zu entnehmen war, hat das Bundesverwaltungsgericht am 18. Juli 2023 ein Urteil zum §13b BauGB getroffen. Pauschal gesagt bedeutet dieses Urteil, dass dieser Paragraph nicht mehr anwendbar ist.

Das Baugebiet "Schöckinger Weg" bzw. der Bebauungsplan wurde ebenfalls auf der Grundlage des §13b BauGB begonnen, da die südliche Fläche nicht im Flächennutzungsplan als geplante Wohnbaufläche dargestellt ist und der naturschutzrechtliche Ausgleich nicht hätte erbracht werden müssen. Für uns bedeutet dies, dass wir das Verfahren wechseln müssen und auch eine Umweltprüfung mit naturschutzrechtlichem Ausgleich erforderlich wird. Darüber hinaus ist die Änderung des Flächennutzungsplans für den südlichen Bereich erforderlich.

Wir werden dem Gemeinderat empfehlen, die o.g. Ergänzungen vorzunehmen.

Das bedeutet vor allem, dass es eine Zeitverzögerung gibt, die insbesondere auf den Flächennutzungsplan zurückzuführen ist. Wir stimmen aktuell das weitere Verfahren ab.

Weitere Informatuionen werden wir zur gegebenen Zeit über unsere Kanäle veröffentlichen.

Amtliche Bekanntmachung der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs "Schöckinger Weg"

Amtliche Bekanntmachung der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs "Schöckinger Weg" (23.05.2024)

Auslegungsbeschluss Bebauungsplan "Schöckinger Weg" zum 12.05.2023

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

zum Entwurf des Bebauungsplans "Schöckinger Weg"

im beschleunigten Verfahren nach § 13b i. V. m. § 13a BauGB

Zur Auslegung:

https://www.m-quadrat.cc/downloads.php?show=471

Bestandteil der Offenlage (12.05.-30.06.2023):

Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 18/2023, Seite 4
Vorlage Nr. 047/2023 zur Gemeinderatssitzung am 25.14.2023
Präsentation zur Einbringung des Bebauungsplanentwurfs
Entwurf zum Bebauungsplan vom 03.04.2023
Textteil und örtliche Bauvorschriften zum Entwurf vom 03.04.2023
Begründung vom 03.04.2023
Luftbildauswertung auf Kampfmittelbelastung vom 29.05.2020
Arbeitsbericht über durchgeführte Maßnahmen der Kampfmittel-erkundung vom 30.09.2020
Artenschutzrechtliche Prüfung vom 16.03.2020
Artenschutz-Untersuchung mit Schwerpunkt Rebhuhn 08.09.2022
Geotechnischer Bericht vom 21.04.2021
Gutachten Starkregenmanagement (Stand: Februar 2023)
Berücksichtigung der Umweltbelange vom 03.04.2023

Unterlagen zur Sitzung des Gemeinderats vom 25.04.2023

https://service.hemmingen.de/bi/vo0050.php?__kvonr=4776