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Eltern-Information: Kinderbetreuung

Artikel vom 02.06.2020

Ankündigung der vollständigen Öffnung der Kindertageseinrichtungen

Ankündigung der vollständigen Öffnung der Kindertageseinrichtungen

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege können seit 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten. Damit hat das Land den rechtlichen Rahmen für die schrittweise Öffnung gesetzt – für die Umsetzung vor Ort und die Konzepte dafür sind die Kommunen, Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

Am 26. Mai 2020 hat die Landesregierung eine vollständige Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Grundschulen in Baden-Württemberg angekündigt. Sowohl Kindertageseinrichtungen als auch Grundschulen sollen bis Ende Juni bzw. Anfang Juli vollständig geöffnet werden. Grundlage für diese Entscheidung sind die ersten vorliegenden Erkenntnisse einer Studie, die die Landesregierung in Auftrag gegeben hat. Die Universitätskinderklinik in Heidelberg hat in dieser Studie, an der alle vier Universitätsklinika in Baden-Württemberg beteiligt sind, untersucht, welche Rolle Kinder bei der Verbreitung des Corona-Virus spielen. In der Studie wurden bewusst Kinder bis zehn Jahren einbezogen, um eine Grundlage für politische Entscheidungen im Hinblick auf Öffnungen von Kitas und Grundschulen zu erhalten.

Die ersten Erkenntnisse der Studie zeigen nun, dass Kinder nicht nur seltener an Corona erkranken, sondern sich auch seltener mit dem Virus infizieren als Erwachsene. Diese Erkenntnisse bestätigen bisherige Ergebnisse von weiteren Studien zu diesem Thema, etwa den Corona-Studien aus Island, den Niederlanden oder der Schweiz. Somit könne ausgeschlossen werden, dass Kinder besondere Treiber des Infektionsgeschehens seien. Kinder bis zehn Jahre spielen damit bei Corona als Überträger eine untergeordnete Rolle.

Somit kann in dieser Altersgruppe auf die Abstandsgebote verzichtet werden, so dass ein Unterricht und eine Betreuung im Regelbetrieb möglich wird. Entscheidend wird jedoch sein, dass die jeweiligen Gruppen oder Klassen untereinander bleiben und sich nicht vermischen, auch nicht in den Pausen. Das Kultusministerium wird deshalb hierfür nun zügig gemeinsam mit den Kommunen und den Trägerverbänden einen Rechtsrahmen erarbeiten, um spätestens bis Ende Juni die Kitas wieder vollständig öffnen zu können. Außerdem entwickelt das Kultusministerium ein Konzept für die Grundschulen, die ebenfalls bis Ende Juni wieder vollständig geöffnet werden sollen. Mit diesen Schritten sollen Eltern spürbar entlastet und den Kindern die Chance gegeben werden, wieder in Kontakt mit Gleichaltrigen zu kommen, zu lernen und zu spielen.

Da der Gesundheitsschutz der pädagogischen Fachkräfte für das Kultusministerium ein wichtiges Anliegen ist, soll die weitere Öffnung der Grundschulen und Kindertageseinrichtungen durch Testungen begleitet werden. Dazu steht das Kultusministerium bereits mit dem Landesgesundheitsamt (LGA) in Kontakt. Das LGA wird dazu Überlegungen für ein Testierungskonzept erarbeiten. Die Details müssen hierzu dann noch mit den Trägerverbänden, den Kommunen und den Gesundheitsbehörden besprochen werden.
Quelle: https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/FAQS+Schulschliessungen


Information der Gemeinde Hemmingen
Leider stehen uns als Kindergartenträger bislang auch keine weiteren Informationen zur Verfügung. Sobald uns diese vorliegen - was aus der Erfahrung sehr kurzfristig vor genannten Terminen sein kann - werden wir diese insbesondere hier über die Homepage verbreiten.

Elterninformation für die Ausdehnung der erweiterten Notbetreuung in den Kindertagesstätten

Mit folgenden Worten hat Kultusministerin Dr. Eisenmann sich am 6. Mai 2020 an die Eltern und Kindergartenträger gewandt.

„Unser Plan sieht vor, dass wir ebenfalls ab dem 18. Mai die Betreuung an den Kitas in Richtung eines reduzierten Regelbetriebs in Absprache mit den Trägern schrittweise auf bis zu 50 Prozent der Kinder ausweiten. So können die Abstandsgebote mit halben Gruppengrößen gewahrt, Eltern aber weiter entlastet und den Kindern ein Stück Normalität zurückgegeben werden“

Leider hat das Kultusministerium daraufhin den Worten keine Taten folgen lassen. Die Kommunalen Landesverbände haben deutlich gemacht, dass es nicht zu akzeptieren ist, die schwierige Auswahlentscheidung über die Teilnahmeberechtigung einzelner Kinder allein auf die Kommunen zu übertragen und es deshalb dazu rechtliche Vorgaben in Form von Kriterien bedarf.
Zwar trat am Samstag, 18. Mai 2020 eine neue Corona-Verordnung in Kraft, doch wurde diese inhaltlich eigentlich nur fortgeschrieben und keine neuen Kriterien festgelegt.

Somit ist es Aufgabe der Kindergartenträger, jeweils für den Ort Lösungsansätze zu entwickeln. Neben der bereits genannten Obergrenze von max. 50% der Gruppengröße ist wichtig zu erwähnen, dass es gleichzeitig innerhalb unseres Personals auch Mitarbeitende gibt, die aufgrund von Risikofaktoren nicht eingesetzt werden können. Damit haben wir zwei begrenzende Faktoren, was die Ausgestaltung von Betreuungskapazitäten und zeitlichem Umfang anbelangt.

Zusammen mit unseren Leitungen der Kindertagesstätten stehen wir in regelmäßigem Austausch, um die dynamischen Veränderungen von Regelungen und Verordnungen für uns zu bewerten und vor Ort umzusetzen.

So sind wir übereingekommen, dass wir in Analogie der Aufnahme des Schulbetriebs an Grundschulen für die Viertklässler nun auch noch den Vorschulkindern die Möglichkeit geben wollen, hier einen geordneten Übergang auf die Grundschule zu schaffen.

Deshalb können Vorschulkinder ab 25. Mai 2020 in Form von Regelbetreuung aufgenommen werden.

Darüber hinaus können die Kinder der 4. Klasse, die ab 18. Mai 2020 wieder unterrichtet werden, die Hortbetreuung nutzen.

 

Nachdem die Anzahl der weiteren Anmeldungen für die Erweiterte Notbetreuung nachgelassen hat und noch einige wenige Plätze zur Verfügung stehen, sollen in einem nächsten Schritt die Eltern nach einem Betreuungswunsch abgefragt werden, die für ihren Arbeitgeber im Homeoffice tätig sein.

Hierzu wurde das Anmeldeformular ergänzt. Bitte lassen Sie uns dieses ausgefüllt zukommen.

Wir gehen davon aus, dass die Nachfrage höher sein wird, als das Angebot, so dass mit einem tageweisen Besuch der Kinder zu rechnen ist – evt. auch in einer anderen als der bislang gewählten Kita.

Gebührentechnisch können wir Ihnen noch keine abschließende Auskunft erteilen. Dies hängt davon ab, ob der Kita-Besuch auf Grund der nun weiteren innerhalb eines bestehenden Gebührenmodells abgerechnet werden kann oder wir individuelle Lösungen finden müssen. Diese könnte sein, dass bei Besuchen im rollierenden Modell auf den Gebühreneinzug im Juni verzichtet wird und nach einer Wiedereröffnung dafür keine Rückerstattung für den Zeitraum 17.-31. März 2020 erfolgt.

 

Gemeinsame Pressemitteilung von Kultusministerium und kommunalen Landesverbänden zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege können vom 18. Mai 2020 an die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten. Die Lenkungsgruppe der Landesregierung hat gestern Abend (13. Mai) einem entsprechenden Vorschlag des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung zugestimmt. Damit setzt das Land den rechtlichen Rahmen für die schrittweise Öffnung – für die Umsetzung vor Ort und die Konzepte dafür sind die Kommunen, Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

Rahmen ermöglicht Spielraum für individuelle Konzepte vor Ort

„Mit dem Rahmen ermöglichen wir den Einrichtungsträgern bewusst Spielräume, damit sie im Rahmen ihrer räumlichen und personellen Kapazitäten individuelle Konzepte entwickeln können, wie sie die schrittweise Öffnung der Betreuung umsetzen können. Durch den Beschluss haben nun alle Beteiligten eine gute Grundlage, um gemeinsam wieder mehr Familien im Land eine Betreuung anbieten zu können. Das Land wird den Wiedereinstieg konstruktiv begleiten“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und ergänzt: „Die Ausweitung kann selbstverständlich nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Die Träger der Einrichtungen benötigen Vorlauf für ihre Planungen und die Organisation. Wie die zeitliche Umsetzung in der jeweiligen Einrichtung vor Ort erfolgt, hängt darüber hinaus maßgeblich von der jeweiligen räumlichen und personellen Situation ab. Was die Kommunen, freien Träger und Tagespflegepersonen in dieser außergewöhnlichen Situation leisten, verdient große Anerkennung.“ Der beschlossene rechtliche Rahmen wird in der nächsten Änderung der Corona-Verordnung der Landesregierung aufgenommen, die voraussichtlich diesen Samstag notverkündet wird.

 

Dr. Peter Kurz, Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, sagt: „Grundsätzlich ist es sehr zu begrüßen, dass wir mehr Eltern und ihren Kindern wieder mehr Betreuungsangebote machen können. Die Mehrheit derer, die bisher keinen Platz in der Notbetreuung hatten, werden allerdings auch bei der jetzigen Ausweitung durch die Begrenzung auf 50 Prozent der Kapazität keinen bekommen können. Auch werden wir nicht direkt am Montag die erweiterten Plätze anbieten können – die Städte und Träger müssen eine nachvollziehbare Vergabe vorbereiten und vornehmen, den Personaleinsatz planen, und die Umsetzung organisieren. Das Ministerium schafft hier die rechtliche Voraussetzung – das ist nicht gleichbedeutend mit offenen Kita-Türen am Montagmorgen. Die Umsetzung ist der zweite Schritt“,

 

Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, ergänzt: „Kommunen sind in dieser Krise Garanten für eine möglichst reibungslose und sachgerechte Umsetzung staatlich beschlossener Maßnahmen. Den Verantwortlichen vor Ort ist auch bewusst, wie viele Eltern darauf warten, dass die Kitas schrittweise wieder geöffnet werden und wie wichtig es für die Kinder ist, wieder Kontakt zu Gleichaltrigen zu haben. Gerade eine schrittweise Ausweitung der Kinderbetreuung ist aber hochkomplex und braucht einen angemessenen zeitlichen und inhaltlichen Vorlauf, damit wir vor Ort alle notwendigen organisatorischen Vorbereitungen treffen können. Wir begrüßen daher die nun erfolgte Klarstellung des Kultusministeriums, dass es nicht möglich sein wird, dass alle Kinder bereits am 18. Mai in ihre Kitas zurückkommen können. Dennoch müssen wir offen darauf hinweisen, dass coronabedingt auch weiterhin nicht alle Betreuungsbedarfe und -wünsche der Eltern erfüllt werden können. Für die Vorgehensweise bei weiteren Öffnungsschritten muss den Städten und Gemeinden ein ausreichender zeitlicher Vorlauf zum Inkrafttreten einer neuen Vorschrift gegeben werden.“

 

Auch Kindertagespflegestellen öffnen wieder

Für viele Eltern ist die Kindertagespflege ein besonders flexibles und familienfreundliches Angebot. Auch der Betrieb der Kindertagespflegestellen kann vom 18. Mai an wieder über die erweiterte Notbetreuung hinaus erweitert werden. Voraussetzung ist, dass die Betreuung in konstant zusammengesetzten Gruppen stattfindet. Das bedeutet, dass ein Betreuungsplatz nicht von mehreren Kindern geteilt werden kann (Platzsharirng).

 

Joachim Walter, Präsident des Landkreistages Baden-Württemberg, betont:
„Ich freue mich, dass wir mit der weiteren Öffnung der Kindertagespflegestellen auch für die Jüngsten in unserer Gesellschaft einen großen Schritt in Richtung Normalität gehen können. Ich habe immer die Auffassung vertreten, dass die Kindertagespflege eine wichtige Ergänzung zu den kommunalen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen darstellt. Mit dem heutigen Schritt leisten wir deshalb einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung der Eltern und Familien in Baden-Württemberg.“

 

Infektionsschutz hat weiterhin Priorität

„Uns ist bewusst, wie stark die Eltern durch die Schließungen der Kitas und der Kindertagespflege betroffen und belastet sind. Und auch für die Kinder waren die vergangenen Wochen nicht einfach, vielen fehlt schlicht der Kontakt mit Gleichaltrigen. Gleichzeitig dürfen wir aber nicht vergessen, dass wir durch die strengen Hygienevorgaben auch bei der Kinderbetreuung bei weitem noch keine Normalbedingungen wie vor der Corona-Krise haben werden“, sagt die Ministerin. Priorität habe weiterhin der Infektionsschutz. Dies habe auch der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit seinem Beschluss am Montag deutlich gemacht. Für die Kindertagesrichtungen und die Kindertagespflege haben der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, die Unfallkasse Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg deshalb Schutzhinweise entwickelt, die von den Trägern umgesetzt werden müssen.

   

Maximal 50 Prozent der Kinder jeweils gleichzeitig vor Ort

Darüber hinaus sieht der Rahmen für den Wiedereinstieg vor, dass nur maximal 50 Prozent der Kinder - bezogen auf die in der Betriebserlaubnis genehmigte Gruppengröße – jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden können. Vorrang haben dabei weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht. Sofern darüber hinaus gehende Betreuungskapazitäten vorhanden sind, sollen die Träger und Einrichtungen diese für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder nutzen, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben.

  

Eckpunkte für Umsetzungskonzepte

 
  • Anzahl der Kinder: Maximal zulässig ist die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße, das heißt: nur maximal 50 Prozent der Kinder können jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden.
  • Vorrang haben weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht.
  • Die darüber hinaus gehenden Betreuungskapazitäten sollen für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder genutzt werden, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben. Um möglichst viele Familien und Kinder in die Betreuung einbeziehen zu können, bieten sich Konzepte an, die zum Beispiel ermöglichen, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können. Gemeinsames Ziel muss sein, möglichst allen Familien und Kindern zumindest zeitweise eine Betreuung anbieten zu können.
  • Kindertagespflegestellen: Voraussetzung ist, dass die Betreuung in konstant zusammengesetzten Gruppen stattfindet. Das bedeutet, dass ein Betreuungsplatz nicht von mehreren Kindern geteilt werden kann (Platzsharing).
  • Voraussetzung ist, dass der Gesundheitsschutz vor Ort gewährleistet ist. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, die Unfallkasse Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg haben hierfür Schutzhinweise für Kindertageseinrichtungen entwickelt, die umgesetzt werden müssen.

Kita-Gebühren in Corona-Zeiten

Das Land Baden-Württemberg hat im April 100 Millionen EUR bereitgestellt, um Einnahme-Ausfälle für die Kommunen damit abzudämpfen. Die Gemeinde Hemmingen hat aus diesem Topf 60.000 EUR erhalten. Die Gebühreneinnahmen pro Monat betragen etwa 70.000 EUR.

Am 28. April 2020 hat das Land verkündet, dass nochmals 100 Millionen EUR im Mai ausbezahlt werden sollen.

Die aktuell gültige Corona-Verordnung sieht derzeit eine Schließung von Einrichtungen bis 15. Juni 2020 vor. 

Aus diesem Grund wird es im Mai 2020 keinen Gebühreneinzug geben. Sollte es keine weitere Änderung geben und die Schließung bis 15. Juni 2020 fortbestehen, wird auch für den Juni der Gebühreneinzug ausgesetzt, da die Schließung bereits seit 17. März 2020 besteht und für den März noch Gebühren bezahlt wurden.

Ab Mai werden Betreuungsgebühren für die Notbetreuung erhoben. Diese richten sich nach der gewählten Betreuungsform und unseren gültigen Betreuungsgebühren.

 

Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen

Liebe Familien,

die Notbetreuung soll um Kinder weiterer Berufs- und Bedarfsgruppen erweitert werden. Hierzu liegt uns seit heute, 20.04.2020, ein Entwurf der Verordnung der Landesregierung vor, die im Laufe der Woche erlassen werden soll.

Weil der reguläre Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie der Schulbetrieb in weiten Teilen weiterhin untersagt ist, bleibt es eine „Notbetreuung“ und kann wie bisher nur in kleineren Gruppen - maximal der halben Gruppengröße - durchgeführt werden.

Berechtigt zur Teilnahme sind Kinder, deren beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende außerhalb der Wohnung eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit wahrnehmen, von ihrem Arbeitgeber unabkömmlich gestellt sind, eine entsprechende Bescheinigung vorlegen und durch diese Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind. Bei selbständig oder freiberuflich Tätigen genügt eine Eigenbescheinigung. Weiterhin bedarf es der Erklärung beider Erziehungsberechtigten oder von der oder dem Alleinerziehenden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, um für alle teilnahmeberechtigten Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, sind vorrangig die Kinder aufzunehmen,
1. bei denen einer der Erziehungsberechtigten oder die oder der Alleinerziehende in der kritischen Infrastruktur tätig und unabkömmlich ist oder
2. für die der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe feststellt, dass die Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist oder
3. die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben.
Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, um die nach den Ziffern 1 bis 3 teilnahmeberechtigten Kinder aufzunehmen, entscheidet die Gemeinde nach pflichtgemäßem Ermessen über die Aufnahme der Kinder.

Dies haben wir auf unserem Anmeldeformular entsprechend ergänzt und bitten diese auszufüllen, wenn Sie unter die Berechtigten fallen.


 

 

Formular Gemeinde Hemmingen zur Notfall-Betreuung

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