Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsge- setz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den An [...] Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsge- setz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den An [...] Rathaus, Alter Schulplatz 2 Amtliche Bekanntmachungen Bebauungsplan „Ludwig-Speidel-Straße“ Der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen hat am 17. November 2020 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Lud

10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 27. April 2021 folgende Satzung beschlossen Feuerwehrsatzung § 1 Name und Gliederung der Fr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehr- ausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwe [...] Geldbuße bis zu 1000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorberei- tung eines Beschlusses des Gemeinderats auf Beendigung des Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 5 den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen

an die Gemeinderäte getragen werden, im Gemeinderat zur Sprache kommen und kritische Anfragen gestellt werden. Die SPD-Fraktion wird sich davon auch durch hämische Kommen- tare aus dem Gemeinderat nicht [...] der Mitte des Gemeinderats, der dabei vermitteln kann. Ein entsprechender SPD-Antrag wurde leider abgelehnt. Wir sind uns sicher, dass die schädlichen Diskus- sionen im Hemminger Gemeinderat über den ge [...] Schwächen des Hemminger Gemeinderats ist zu bedenken, dass jedes Mitglied ehrenamtlich und meist ohne spezielle Fachkenntnisse ständig weitreichende Entscheidungen treffen muss. Gemeinderat und Verwaltung müssen

anerkannt, doch fehlt dem Hemminger Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung die Phantasie, wie dieses umgesetzt werden soll. Negativ stieß dem Hemminger Gemeinderat auf, dass bei den zugrunde gelegten Kriterien [...] Ausführung vorgeschlagen. Es erfolgte eine entsprechende Mandatierung der Bür- germeister in den Gemeinderäten Schwieberdingen und Hemmingen. Zu 2: Dem Gremium wird der Schulbericht durch die Schullei- terin [...] aufgeführten Anpassungen. Mit freundlichen Grüßen Nico Lauxmann Verbandsvorsitzender Beschlüsse des Gemeinderats aus der Sitzung vom 4. Oktober 2022: Tagesordnungspunkt Beschluss Ö1 Bürgerfragestunde Ö2 Par

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden

langjährigen FDP-Gemeinderat Rolf G. Hack zum 80. Geburtstag Unser Dank und unsere Anerkennung gilt an- lässlich seines 80. Geburtstags unserem FDP- Urgestein und vielfachen Gemeinderat Rolf Hack. Neben [...] der Radwegekonzepti- onierung ebenfalls vorgestellt. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes wurde vom Gemeinderat am 20.07.2021 be- schlossen und steht zur Vorbereitung auf die Bürgerinformation unter https://hem- [...] steht Ihnen das Steueramt ger- ne zur Verfügung. Aufstellung des Bebauungsplans „Goethestraße“ Der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen hat am 28. Sep- tember 2021 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-

Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister verleihen. In Gemeinden ohne Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen [...] Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab.

der 3. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet nördlich der Münchinger Straße, Teil II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Hemmin- gen hat am 27. April 2021 in öffentlicher Sitzung die 3. Änderung des Bebauungs- [...] unter 07141/688 93-0 vereinbart werden. Weiterführende Informationen gibt es auf www.lea-lb.de Gemeinderat Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 27.04.2021 Die Gemeinderatssitzung am 27. April 2021 wurde [...] von zu Hause aus mitverfolgt werden. Nummer 17_ | Donnerstag, 29. April 20218 Der "virtuelle" Gemeinderat Im ersten Tagesordnungspunkt wurde über die Beschaffung eines neuen Einsatzleitwagens für die Feuerwehr