Gemeinderatsarchiv: Gemeinde Hemmingen

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Gemeinderatsarchiv

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Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem

Screenshot
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Seit September 2017 wird ein Ratsinformationssystem eingesetzt, das der Bürgerschaft und dem Gemeinderat die Möglichkeit eröffnet, elektronisch auf die Sitzungsunterlagen für die Sitzungen des Gemeinderates zuzugreifen.

Das Ratsinformationssystem kann über nachfolgenden Link aufgerufen werden:

Bürgerinfoportal

Ältere Sitzungsdokumente können nachfolgend eingesehen werden.

Beschlüsse aus Sitzung

icon.crdate09.05.2016

Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderats am 26.04.2016

  1. 1. Bebauungsplan „Eisenbahnstraße“ – Anregung und Stellungnahme von Bürgern/Behörden/ Träger öffentlicher Belange und Entwurfsbeschlussfassung


Im Anschluss an die Abwägung der eigegangenen Anregungen beschloss der Gemeinderat einstimmig den Entwurf des Bebauungsplans „Eisenbahnstraße“ in der Fassung vom 26.04.2016. Ferner wurde beschlossen, diesen entsprechend der rechtlichen Grundlagen auszulegen. Daneben beschloss das Gremium ebenfalls einstimmig den Entwurf der zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 26.04.2016, welcher ebenfalls öffentlich ausgelegt wird.

  1. 2. Asylbewerberunterbringung in Hemmingen


Entsprechend der Vorlage der Verwaltung beschloss der Gemeinderat bei einer Gegenstimme, dass die Gemeinde auf den Flst. 202/1 und 203 in der Hauptstraße 35/1 und Hauptstraße 37 ein Gebäude für die Anschlussunterbringung von Asylbewerbern mit der Flexibilität erstellt, zukünftig auch Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose und Sozialwohnungen dadurch schaffen zu können.

  1. 3. Fleckenfest Hemmingen; Festsetzung der Öffnungszeiten


Im Rahmen der letzten Vereinsbesprechung am 04.04.2016, in welchem auch der Name „Straßenfest“ in „Fleckenfest“ umbenannt wurde, wurde beantragt, insbesondere am Samstag das Veranstaltungsende auf 02:00 Uhr festzusetzen. An den anderen Tagen sollte das Veranstaltungsende sowie das Musikende an die tatsächliche Beschlussfassung aus dem Jahr 1998 angepasst werden. Dies führte im Ergebnis zur nachfolgender einstimmigen Beschlussfassung durch den Gemeinderat: Das Fleckenfest hat künftig zu folgenden Zeiten geöffnet:
Samstag: 15:00 Uhr bis 02:00 Uhr (Musikende 00:00 Uhr)
Sonntag: 10:45 Uhr bis 00:00 Uhr (Musikende 23:00 Uhr)
Montag: 11:00 Uhr bis 00:00 Uhr (Musikende 23:00 Uhr).

  1. 4. Änderung der Gebührenordnung sowie der Benutzungsordnung der Gemeindebibliothek


Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen schlug die Verwaltung vor, keine Benutzungsgebühr für die Bibliothek einzuführen und stattdessen die seit dem Jahr 2002 unveränderte Gebührenordnung bezüglich einzelner Gebührentatbestände an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Entsprechend der Vorberatung im VA beschloss der Gemeinderat einstimmig eine neue Gebührenordnung.
In diesem Zusammenhang war es auch notwendig, die Benutzungsordnung der Gemeindebibliothek in einigen kleinen Punkten an die neue Gebührenordnung anzupassen. Dies wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Die neue Gebührenordnung sowie die neue Benutzungsordnung der Bibliothek Hemmingen werden zu einem Späteren Zeitpunkt im Zusammenhang mit der technischen Umsetzung der Änderungen in der Bibliothek öffentlich bekannt gemacht und treten damit in Kraft.

2012

Dienstag, 18.12.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 11.12.2012 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 04.12.2012 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 20.11.2012 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 13.11.2012 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 06.11.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 23.10.2012 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 16.10.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 18.09.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 11.09.2012 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 24.07.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 10.07.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 26.06.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 22.05.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 15.05.2012 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 08.05.2012 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 17.04.2012 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 27.03.2012 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 13.03.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 06.03.2012 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 28.02.2012 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 07.02.2012 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 24.01.2012 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 17.01.2012 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 

2011

Dienstag, 20.12.2011 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 13.12.2011 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 29.11.2011 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 15.11.2011 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 08.11.2011 Gemeinderat (pdf Datei) 
Dienstag, 25.10.2011 Verwaltungsausschuss (pdf Datei) 
Dienstag, 18.10.2011 Aussschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 11.10.2011 Gemeinderat (pdf Datei) 
Dienstag, 20.09.2011 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 26.07.2011 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 12.07.2011 Verwaltungsausschuss (pdf Datei) 
Dienstag, 31.05.2011 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 17.05.2011 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 10.05.2011 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 19.04.2011 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 05.04.2011 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 29.03.2011 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 15.03.2011 Gemeinderat (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 22.02.2011 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 15.02.2011 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 08.02.2011 Gemeinderat Tagesordnung (PDF-Datei);  Sitzungsbericht (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 25.01.2011 Verwaltungsausschuss (PDF-Datei) (pdf Datei) 
Dienstag, 18.01.2011 Ausschuss für Umwelt und Technik (PDF-Datei) (pdf Datei) 

2010

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