Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder Jahresgebühren) fallen Gebühren an. Zusätzlich können Kosten entstehen, wenn Sie sich von einem Patentanwalt beraten [...] Verhältnissen ab. Hinweis: Neben der Verfahrenskostenhilfe besteht auch die Möglichkeit, dass Jahresgebühren für Patente gestundet oder erlassen werden. Für Verfahren nach dem Markengesetz wird jedoch keine

barrierefrei im Internet unter https://www.dbsv.org/wahlen sowie telefonisch unter 0800 00 09 67 10 (gebührenfrei) zu erhalten. Bei der Wahl zum Gemeinderat im Mai treten 6 Parteien und Wählervereinigungen an

ss 2013 Abwasserbeseitigung; Vorberatung Finanzzwischenbericht 2014 Gebührenkalkulation Wasser 2015; Vorberatung Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2015; Vorberatung Änderung der Hauptsatzung; Vorberatung

Ausnahmefällen vollständig vervielfältigt warden. § 9 Gebühren (1) Die Erhebung von Gebühren und Auslagen richtet sich nach der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Hemmingen in der jeweils gültigen Fassung [...] Nutzung des Archivs für wissenschaftliche und ortsgeschichtliche Zwecke kann auf die Erhebung von Gebühren verzichtet werden. Die Entscheidung trifft die Archivleitung. - 5 - § 10 Geltungsbereich Diese [...] privaten oder gewerblichen Zwecken der Archivnutzung (z.B. Ahnenforschung, Erbenermittlung etc.) Verwaltungsgebühren erhoben werden (abhängig von der jeweiligen Dauer der Nutzung bzw. Betreuungsdauer durch V

Ausnahmefällen vollständig vervielfältigt warden. § 9 Gebühren (1) Die Erhebung von Gebühren und Auslagen richtet sich nach der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Hemmingen in der jeweils gültigen Fassung [...] Nutzung des Archivs für wissenschaftliche und ortsgeschichtliche Zwecke kann auf die Erhebung von Gebühren verzichtet werden. Die Entscheidung trifft die Archivleitung. - 5 - § 10 Geltungsbereich Diese

des für Sie zuständigen Abfallbetriebes näher informieren. Dazu gehören Informationen über die Abfallgebühren, Müllbehälter (vorgeschriebene Größen, Bestellmöglichkeit), Abfallkalender und Abfallarten. Auskunft [...] rechtlichen Entsorgungsträgers wegziehen, zahlt Ihnen der Entsorgungsbetrieb zu viel bezahlte Müllgebühren teilweise zurück. Unterschieden werden muss zwischen Abfall aus privaten Haushalten und gewerblichem

eingewiesen sind, sind Gesamtschuldner. § 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe (1) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Gebühr ist der überlassene Wohnplatz. (2) Die Gebühr einschließlich der Betriebskosten beträgt [...] jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpfl icht (1) Die Gebührenpfl icht beginnt mit dem Einzug in die Un- terkunft [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpfl icht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen-

ab dem : Hiermit beantrage ich die Aufnahme meines Kindes . Über die entstehende Gebührenpflicht gem. der Gebührensatzung ab dem Zeitpunkt des gewünschten Aufnahmetermins bin ich informiert. Termine an [...] Sie sich bitte an die oben genannte Stelle. (Kassen-bzw. Buchungszeichen=Mandatsreferenz) Die Betreuungsgebühren werden in ganzen Monatsbeiträgen abgerechnet. Bank: BIC: IBAN: Kontoinhaber: Gläubiger-Ide [...] Anmeldeantrag an folgende Stelle: Hiermit wird die Gemeinde Hemmingen ermächtigt die Hort- bzw. BVG - Gebühren und damit zusammenhängende Kosten zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt zu Lasten des angegebenen

Selbstauskunft / ggf. Erinnerungsinformation Mai/Juni 2011: Ergebnis zu den gebührenpflichtigen Flächen März-Juni 2011: Gebührenkalkulation Juni 2011: Beschlussfassung über die Satzung G:\Sitzungsbericht Amtsblatt\11 [...] Rahmenbedingungen der späteren Satzung Im Anschluss an eine umfangreiche Vorstellung der künftigen Gebührenfestsetzung durch einen Vertreter des Beratungsbüros beschloss der Gemeinderat bei 1 Enthaltung unter dem [...] b). Daneben beschloss das Gremium auch den Terminfahrplan für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühren (vgl. nachfolgenden Punkt c). a) Folgende Versiegelungsgrade werden von der Verwaltung vorg

Eigenbetrieb Wasserwerk; Kalkulation der Wassergebühren 2016 Entsprechend der Vorberatung im VA beschloss der Gemeinderat einstimmig, die vorgelegte Gebührenkalkulation einschließlich der ausgewiesenen Ber [...] Abwasserbeseitigung; Kalkulation der Abwassergebühren 2016 Entsprechend der Vorberatung im VA beschloss der Gemeinderat einstimmig, die vorgelegte Gebührenkalkulation einschließlich der ausgewiesenen Be [...] 2016 von 0,48 €/m² auf 0,40 €/m² gesenkt. Daneben beschloss das Gremium ebenfalls einstimmig, die Gebühr für die Entnahme und Untersuchung von Proben zur Festlegung des Verschmutzungswertes ab 01.01.2016